Steuer­nachricht­en 11/14 – 01.2011 –Im Urteil vom 19.8.2010 – 16 K 152/10 kommt das Finanzgericht Nieder­sach­sen (FG) zu dem Ergeb­nis, dass im Rah­men der Vors­teuer­berich­ti­gung nach § 15a UStG jedes einzelne Mastschwein Berich­ti­gung­sob­jekt ist und nicht die gesamte veräußerte Par­tie.

Der kla­gende Land­wirt ver­trat die Auf­fas­sung, dass für die Frage der Vors­teuer­berich­ti­gung auf das einzelne Schwein abzustellen sei, da es sich bei Schweinen nicht um vertret­bare Sachen han­dele, weil sie einen hohen Indi­vid­u­al­isierungs­grad aufweisen wür­den. Sie wür­den beim Abverkauf indi­vidu­ell aus dem Bestand aus­ge­sucht, bei ein­er Schlach­tung einzeln markiert und im Gegen­satz zu Geflügel nicht automa­tisch in ein­er Par­tie abgeliefert. Zudem ver­wies der Land­wirt auf ein Schreiben des Bay­erischen Lan­desamtes für Steuern vom 23.7.2008, wonach keine Vors­teuer­berich­ti­gung statt find­et, wenn die Vors­teuer für das einzelne Wirtschaftsgut weniger als 1.000 Euro beträgt. Dies müsse dann auch beim Verkauf von Tieren gel­ten.

Diesen Über­legun­gen fol­gte auch das FG. Es sieht im einzel­nen Schwein ein Wirtschaftsgut, weil ihm im Geschäftsverkehr ein wirtschaftlich­er Wert zukommt, es einzeln bew­ertet wer­den kann und auch eine gewisse Lebens­dauer hat. Dies kann von ein­er Par­tie Schweine nicht behauptet wer­den. Auch entspreche es der üblichen Bilanzierung­sprax­is, Schweine und nicht Par­tien von Schweinen zu bilanzieren. Anders sieht dies die OFD Karl­sruhe mit Vfg. vom 16.02.2010. Das FG hat die Revi­sion zuge­lassen (Az. V R 32/10).

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