Steuer­nachricht­en 9/17 – 02.2011 –Die OFD Nieder­sach­sen hat sich in ein­er Ver­fü­gung vom 15.12.2010 mit der ertrag­s­teuer­lichen Behand­lung von Block­heizkraftwerken befasst. Die Ver­fü­gung vom 31.1.2006 wurde aufge­hoben.

Ein Block­heizkraftwerk dient der gle­ichzeit­i­gen Erzeu­gung von Strom und Wärme in einem Gebäude (Kraft-Wärme-Kop­plung). Der selb­st erzeugte Strom wird insoweit in das öffentliche Netz einge­speist, als er nicht in dem Gebäude ver­braucht wird.

Block­heizkraftwerke sind als selb­st­ständi­ge, vom Gebäude los­gelöste bewegliche Wirtschafts­güter, nicht als unselb­st­ständi­ge Gebäudebe­standteile zu behan­deln. Wer ein Block­heizkraftwerk betreibt, erzielt hier­aus Ein­nah­men aus ein­er gewerblichen Betä­ti­gung. Eine Einkun­ft­serzielungsab­sicht wird regelmäßig als gegeben ange­se­hen, lediglich in den Fällen ein­er Fremd­fi­nanzierung ist diese zu prüfen.

Zu den Betrieb­sein­nah­men gehören vor allem:

  • Vergü­tun­gen für den einge­speis­ten Strom
  • Vergü­tun­gen, die der Steuerpflichtige aus der Liefer­ung von Strom und Wärme an Dritte erzielt
  • Zuschlag nach dem KWKG 2002, sowohl für einge­speis­ten, als auch – ab 1.1. 2009 – für nicht einge­speis­ten Strom
  • Min­er­alöl­s­teuer- und USt-Erstat­tun­gen.

Sofern das Block­heizkraftwerk auch die eigene Woh­nung des Steuerpflichti­gen mit Strom und Wärme ver­sorgt, liegen Ent­nah­men für pri­vate Zwecke vor. Die Ent­nah­men sind mit dem Teil­w­ert anzuset­zen, der bei selb­st hergestell­ten Wirtschafts­gütern des Umlaufver­mö­gens grund­sät­zlich den Wieder­her­stel­lungskosten entspricht. Bei Ent­nahme eines Wirtschaftsguts aus dem Betrieb wird der Teil­w­ert durch den Mark­t­preis bes­timmt.
Keine Bedenken gibt es, den Ent­nah­mew­ert für den Strom aus Vere­in­fachungs­grün­den in Anlehnung an den Strompreis für aus dem Netz des Energiev­er­sorg­ers bezo­ge­nen Strom zu schätzen. Eben­so kann die Ent­nahme der Wärme in Anlehnung an den Preis geschätzt wer­den, der vom Steuerpflichti­gen einem Drit­ten in Rech­nung gestellt wird. Sofern der Steuerpflichtige keine Wärme an Dritte liefert, da das Block­heizkraftwerk z. B. in das von ihm genutzte Ein­fam­i­lien­haus einge­baut wurde, müssen die Wieder­her­stel­lungskosten im Einzelfall ermit­telt wer­den.

Zu beacht­en ist, dass die im Rah­men ein­er Ver­mi­etung von Wohn­raum an Dritte aus der Zurver­fü­gung­stel­lung von Wärme und Strom erziel­ten Ein­nah­men nicht als Neben­leis­tung bei den Ein­nah­men aus Ver­mi­etung und Ver­pach­tung zu erfassen sind, son­dern Betrieb­sein­nah­men des Gewer­be­be­triebs darstellen.

Als Betrieb­saus­gaben kom­men ins­beson­dere in Betra­cht:

  • Aufwen­dun­gen für den Einkauf des Brennstoffes zum Betreiben des Motors
  • Reparatur-Wartungskosten
  • Finanzierungskosten
  • Abset­zun­gen für Abnutzung
  • Liegen die Anspruchsvo­raus­set­zun­gen des § 7 g EStG n. F. – die verbindliche Bestel­lung bei Bil­dung eines Investi­tion­s­abzugs­be­trages in einem Jahr vor der Betrieb­seröff­nung – vor, so kann für die geplante Anschaf­fung eines Block­heizkraftwerks der Investi­tion­s­abzugs­be­trag und die Son­der­ab­schrei­bung in Anspruch genom­men wer­den.
  • Vors­teuer, wenn der Betreiber Unternehmer im Sinne des UStG ist.

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