Das Finanzgericht Sach­sen (FG) hat mit Urteil vom 21.12.2011 – 4 K 1114/07 entsch­ieden, dass die Liefer­ung von Äpfeln durch pri­vate Obsterzeuger an eine Kel­terei gegen Preis­nach­lass beim Bezug von Mis­chsäften mit Apfe­lanteil sowie von Drittsäften ohne Apfe­lanteil nicht als Mate­ri­al­beis­tel­lung zu werten ist. Nach den Aus­führun­gen des FG liegt vielmehr ein Tausch mit Barauf­gabe vor.

Im vor­liegen­den Fall betrieb der Kläger eine Kel­terei, die zur Ern­tezeit regelmäßig von Pri­vat­per­so­n­en mit Äpfeln beliefert wurde. Bargeld wurde dafür nicht gezahlt, son­dern sie kon­nten Obst­saft bil­liger beziehen als jene Kun­den, die kein Obst anliefern.

Strit­tig waren die Fälle, in denen ein Kunde Äpfel anliefert und Mis­chgetränke mit Apfe­lanteil (z. B. Apfel-Orangen­saft) oder Drittsäfte ohne Apfe­lanteil (z. B. rein­er Orangen­saft) abn­immt.

Nach Auf­fas­sung des Finan­zamts ist bei der Ermit­tlung der umsatzs­teuer­lichen Bemes­sungs­grund­lage in diesen Fällen für die Liefer­ung an den Kun­den der Wert der geliefer­ten Äpfel, die nicht für die Her­stel­lung des einge­tauscht­en Getränks ver­wen­det wer­den, zu dem vom Kun­den bezahlten Betrag zu addieren.

So sah es auch das Finanzgericht Sach­sen. Danach ist die Safther­stel­lung eine Werkleis­tung, in deren Bew­er­tung neben der Bar­leis­tung bei der Liefer­ung von Säften ohne Apfe­lanteil (z. B. Orangen­saft) der Wert aller angeliefer­ten Äpfel, bei der Liefer­ung von Mis­chgetränken hinge­gen der Wert der angeliefer­ten Äpfel anteilig insoweit einzubeziehen ist, als diese entsprechend dem Mis­chver­hält­nis nicht für die Her­stel­lung des einge­tauscht­en Getränks ver­wen­det wur­den.

Tagged with →