Mit Urteil vom 18.5.2011 – X R 26/09 hat der Bun­des­fi­nanzhof (BFH) entsch­ieden, dass für Soft­ware keine Ansparab­schrei­bung gebildet wer­den kann, weil es sich bei Soft­ware, unab­hängig von der Verkör­pe­rung auf einem Daten­träger, nicht um ein materielles Wirtschaftsgut und damit auch nicht um ein beweglich­es Wirtschaftsgut han­delt. Nach der ständi­gen Recht­sprechung des BFH kön­nen nur materielle, d.h. kör­per­liche Wirtschafts­güter bewegliche Wirtschafts­güter i. S. des § 7 g EStG sein. Die Vorin­stanz hat­te zwis­chen Stan­dard- und Indi­vid­u­al­pro­gram­men unter­schieden. Während es sich bei Indi­vid­u­al­pro­gram­men immer um imma­terielle Wirtschafts­güter han­dele, seien han­del­sübliche Stan­dard­pro­gramme materielle bewegliche Wirtschafts­güter. Solche vorge­fer­tigten, auf einem Daten­träger verkör­perte Soft­ware sei mit Büch­ern ver­gle­ich­bar. Dieser Auf­fas­sung fol­gte der BFH jedoch nicht. Soft­ware auf Daten­trägern stelle ein ein­heitlich­es Wirtschaftsgut dar, das aus materiellen und imma­teriellen Kom­po­nen­ten beste­he, wobei dem Daten­träger nur eine unter­ge­ord­nete Rolle zukomme, da er lediglich eine Trans­port­funk­tion habe. Der Anschaf­fungsvor­gang des Erwer­bers bezieht sich dem­nach auf die Soft­ware selb­st, sodass von einem imma­teriellen Wirtschaftsgut auszuge­hen ist, für das keine Ansparab­schrei­bung gebildet wer­den kann. Ein Ver­gle­ich mit Büch­ern ist nach Mei­n­ung des BFH nicht möglich, da der Wert eines Buch­es sich nicht in dem darin enthal­te­nen Text erschöpft. Soft­ware wird zur Instal­la­tion bzw. Benutzung erwor­ben, die Auf­be­wahrung des Daten­trägers erfol­gt vor allem zu Sicherungszweck­en.

Die Entschei­dung des BFH ist zu begrüßen, es wer­den dadurch Abgren­zungss­chwierigkeit­en zwis­chen Indi­vid­u­al­soft­ware und Stan­dard­soft­ware ver­mieden.