Mit der Nov­el­lierung des EEG zum 1.1.2012 wurde u. a. die soge­nan­nte Mark­t­prämie nach § 33g EEG einge­führt, welche seit­ens eines Net­z­be­treibers an Betreiber von Anla­gen zur Pro­duk­tion von Strom aus erneuer­baren Energien gezahlt wird, die anstelle des EEG-Vergü­tungsmod­ells die Direk­tver­mark­tung des Stroms an der Strom­börse wählen. Die Mark­t­prämie wird derzeit durch die Net­z­be­treiber regelmäßig als nicht umsatzs­teuer­bar ange­se­hen.

Die OFD Nieder­sach­sen ver­tritt in Ihrer Ver­fü­gung vom 13.03.2012 — S 7104 141 St 172 ent­ge­gen der Geset­zes­be­grün­dung die gegen­teilige Ansicht. Die Mark­t­prämie ist danach nach Ansicht der OFD als umsatzs­teuer­bar zu behan­deln.

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