Um die Schätzung von Besteuerungs­grund­la­gen ging es im Urteil des Schleswig-Hol­steinis­chen Finanzgerichts (FG) vom 6.3.2012 – 2 K 101/11.
Die Kläger betrieben einen Imbiss. Sie räumten im Laufe von Erörterung­ster­mi­nen im Rah­men ein­er Betrieb­sprü­fung die Verkürzung von Ein­nah­men und Aus­gaben ein. Da umfassende Unter­la­gen fehlten und zudem erhe­bliche Buch­führungsmän­gel fest­gestellt wur­den, wur­den die Einkün­fte aus dem Gewer­be­trieb des Klägers geschätzt. Der Kläger war mit den vorgenomme­nen Schätzun­gen nicht ein­ver­standen. Die Klage war jedoch nicht erfol­gre­ich.
Die vor dem FG ange­focht­e­nen Einkom­men­steuer- und Gewerbesteuer­mess­beschei­de hielt das Gericht, obwohl es erhe­bliche Dif­feren­zen zwis­chen den ver­schiede­nen durch das Finan­zamt ermit­tel­ten Schätzungsergeb­nis­sen (800.000 Euro und 170.000 Euro) gab, nicht für nichtig. Begrün­det wurde dies damit, dass sich die Ergeb­nisse nicht in den Beschei­den niedergeschla­gen hät­ten. Auch hin­sichtlich der Höhe der Schätzung fand das Finanzgericht keinen Grund, diese zu bean­standen. Es führt aus, dass bei den groben vor­liegen­den Manip­u­la­tion­s­möglichkeit­en (fast auss­chließlich Bargeschäfte) und bei den vom Steuerpflichti­gen zu vertre­tenden man­gel­nden Über­prü­fungsmöglichkeit­en (u.a. fehlende Belege und falsche Aufze­ich­nun­gen) für den Imbiss nur grobe Schätzun­gen möglich seien.
Diese Schätzun­gen waren vor­liegend nur anhand kom­biniert­er Mit­tel­w­erte aus der amtlichen Richtlin­ien­samm­lung für Imbisse, Pizze­rien und Gast­stät­ten unter Absicherung der Werte durch weit­ere Kalku­la­tion möglich. Es wurde Nichtzu­las­sungs­beschw­erde ein­gelegt.