Die Lieb­haberei und der Wech­sel zu einem Gewer­be­be­trieb waren The­ma eines Beschlusses des Bun­des­fi­nanzhofs (BFH) vom 16.3.2012 – IV B 155/11.
Oft­mals wer­den kleine Unternehmen betrieben, die jedoch ohne Gewinn oder sog­ar mit Ver­lust arbeit­en. Sofern eine Gewin­nerzielungsab­sicht über mehrere Jahre nicht gegeben ist, kann ggf. Lieb­haberei vor­liegen, bei der mögliche Ein­nah­men nicht steuer­bar sind. Nach Mei­n­ung des BFH ist jedoch der fließende Wech­sel von der Lieb­haberei zum Gewer­be­be­trieb möglich, und zwar zu dem Zeit­punkt, ab dem beim Steuerpflichti­gen eine Gewin­nerzielungsab­sicht beste­ht.
Im hier behan­del­ten Fall betrieb eine Kom­man­dit­ge­sellschaft (KG) mehr als 20 Jahre einen EDV-Großhan­del.
In der Zeit wur­den nur Ver­luste erwirtschaftet. Im Rah­men eines finanzgerichtlichen Ver­fahrens im Jahr 1996 wurde eine Gewin­nerzielungsab­sicht abgelehnt und Lieb­haberei angenom­men. Im Jahr 2008 nahm die KG den Han­del mit einem neuen Pro­dukt auf, und es wur­den Gewinne erwirtschaftet.
Das Finan­zamt nahm nun Gewin­nerzielungsab­sicht an und hielt die KG für gewerbesteuerpflichtig. Dage­gen klagte die KG. Der BFH war der­sel­ben Mei­n­ung und bejahte dem­nach eine Gewin­nerzielungsab­sicht. Begrün­det wird dies u.a. damit, dass gemäß § 2 Abs. 1 Gewerbesteuerge­setz (Gew­StG) jed­er ste­hende inländis­che Gewer­be­be­trieb der Gewerbesteuer unter­liegt. Lieb­haberei könne jed­erzeit zum Gewer­be­be­trieb wech­seln, sofern tat­säch­lich Gewinne erzielt wür­den, was für eine Gewin­nerzielungsab­sicht spreche. Weit­ere Umstände müssen hinzukom­men, was hier durch den Han­del mit einem neuen Pro­dukt gegeben war.

Tagged with →