Das Finanzgericht Baden-Würt­tem­berg (FG) hat sich in seinem Urteil vom 30.6.2011 – 12 K 4547/08 mit den Umsätzen aus Pfer­de­pen­sion­sleis­tun­gen eines gemein­nützi­gen Reit­sportvere­ins auseinan­derge­set­zt.
Das Gericht führt aus, dass hin­sichtlich des Betreibens ein­er Pfer­de­pen­sion die mit der Ein­stel­lung der Pferde ver­bun­de­nen Leis­tun­gen wie die Reini­gung des Stalls, die Füt­terung sowie die tierärztliche Betreu­ung weit über die bloße Zurver­fü­gung­stel­lung von Ein­stel­lungsleis­tun­gen hin­aus­ge­hen. Diese ange­bote­nen Leis­tun­gen gehören nach Auf­fas­sung des Finanzgerichts nicht zu den Kern­bere­ichen der Tätigkeit eines gemein­nützi­gen Reit­sportvere­ins. Daraus fol­gt, dass sie dem vollen Steuer­satz der Umsatzs­teuer unter­liegen.

Weit­er ist das Finanzgericht der Mei­n­ung, dass die geson­dert vergütete Leis­tung „Pen­sion­spfer­de­hal­tung“ nicht in einem engen Zusam­men­hang zur Sportausübung „Reit­en“ gehört. Auch sei sie nicht uner­lässlich für die Ausübung der Vere­in­stätigkeit eines Reit­sportvere­ins. Als uner­lässlich könne eine Dien­stleis­tung nur dann ein­ge­ord­net wer­den, wenn ohne sie die steuer­be­fre­ite Tätigkeit nicht möglich wäre. Wenn jedoch diese Dien­stleis­tung für die steuer­be­fre­ite Tätigkeit ent­behrlich ist, ist sie nicht als uner­lässlich zu bew­erten.

Es genügt nicht, dass die besagte Dien­stleis­tung heutzu­tage im Hin­blick auf die Anforderun­gen an den äußeren Rah­men der steuer­be­fre­it­en Tätigkeit üblich ist, von den Vere­ins­mit­gliedern erwartet wird und von diesen auch gerne in Anspruch genom­men wird. Auf die per­sön­lichen und sub­jek­tiv­en Vor­lieben und Erwartun­gen der Vere­ins­mit­glieder kommt es nicht an.