Der umfan­gre­iche gle­ich­lau­t­ende Län­der­erlass vom 5.6.2013 gibt Vor­gaben und Hil­festel­lun­gen bei der Abgren­zung von Grund­ver­mö­gen und Betrieb­svor­rich­tun­gen. Rel­e­vant wird diese Abgren­zung u.a. bei der Einkom­men­steuer, der Grund­s­teuer, der Umsatzs­teuer und der Grun­der­werb­s­teuer.
Maßge­blich für die Abgren­zung sind die Regelun­gen im Bew­er­tungs­ge­setz. Danach gehören zum Grund­ver­mö­gen der Grund und Boden, Gebäude sowie son­stige Bestandteile und Zube­hör. Nicht zum Grund­ver­mö­gen gehören hinge­gen Maschi­nen und son­stige Vor­rich­tun­gen, die zu ein­er Betrieb­san­lage gehören. Sie wer­den zu Betrieb­svor­rich­tun­gen gezählt, die nicht in das Grund­ver­mö­gen ein­be­zo­gen wer­den. Selb­st wenn das Zivil­recht zu einem anderen Ergeb­nis kommt, ändert dies an dieser Ein­teilung nichts. Bei der vorzunehmenden Abgren­zung ist zunächst zu prüfen, ob es sich bei einem Bauw­erk um ein Gebäude han­delt. Sofern dies der Fall ist, kann das Bauw­erk keine Betrieb­svor­rich­tung sein.
Kommt man zu dem Ergeb­nis, dass das Bauw­erk kein Gebäude ist, ist es nicht zwin­gend, von ein­er Betrieb­svor­rich­tung auszuge­hen. Es muss vielmehr geprüft wer­den, ob nicht ein Gebäudebe­standteil, eine Auße­nan­lage oder aber eine Betrieb­svor­rich­tung gegeben ist. Wenn beispiel­sweise ein Gewerbe mit einem Bauw­erk oder Teilen davon unmit­tel­bar betrieben wird, ist in der Regel von ein­er Betrieb­svor­rich­tung auszuge­hen.
Die Entschei­dung in Bezug auf das Bauw­erk ist ggf. nach der Verkehrsauf­fas­sung zu tre­f­fen. Nicht entschei­dend ist, ob das Bauw­erk auf eigen­em oder frem­dem Grund und Boden ste­ht. Der Erlass gilt für alle noch offe­nen Fälle.