Stre­it­ig war in dem Ver­fahren vor dem Finanzgericht Mün­ster (FG) (Urteil vom 24.3.2015 – 12 K 1521/14 E), ob durch den Abschluss eines notariellen Kaufver­trages über ein boden­schatzführen­des Grund­stück ein selb­st­ständi­ges Wirtschaftsgut Boden­schatz ent­standen ist.
Mit notariellem Ver­trag veräußerte der Kläger an die Fir­ma M GmbH seine land­wirtschaftliche Hof­fläche. Der Kauf­preis umfasste die Hof- und Gebäude­fläche, die land­wirtschaftlichen Flächen, den nutzbaren Boden­schatz und die Gebäude.
Das Finan­zamt hat­te bei den Einkom­men­steuerbeschei­den nach Auf­fas­sung des FG rechtswidrig Gewin­ner­höhun­gen bei den Einkün­ften aus Land- und Forstwirtschaft aus dem Verkauf des vom Kläger veräußerten Boden­schatzvorkom­mens vorgenom­men. Bei diesem Vorkom­men han­dele es sich näm­lich um ein von den land­wirtschaftlichen Grund­stück­en getren­nt zu beurteilen­des, im Pri­vatver­mö­gen des Klägers ent­standenes selb­st­ständi­ges Wirtschaftsgut.
Ein unter der Erdober­fläche befind­lich­er Boden­schatz ist solange kein selb­st­ständi­ges Wirtschaftsgut, wie der Eigen­tümer oder Nutzungs­berechtigte den Boden­schatz nicht selb­st nutzt oder durch einen anderen nutzen lässt. Durch die Veräußerung des Vorkom­mens im notariellen Ver­trag ist ein selb­st­ständi­ges Wirtschaftsgut Boden­schatz im Pri­vatver­mö­gen des Klägers ent­standen. Dies gilt vor allem deshalb, weil der Erwer­ber bere­its kurzfristig nach dem notariellen Ver­trag großflächig mit dem Abbau des Vorkom­mens begonnen hat­te, für das Abbau­genehmi­gun­gen vor­la­gen. Zudem war dies dem Umstand geschuldet, dass weit­ere Genehmi­gun­gen beantragt und anliegende Grund­stücke gekauft wur­den.

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