In sein­er Entschei­dung vom 4.2.2016 – IV R 46/12 stellt der Bun­des­fi­nanzhof (BFH) klar, dass die Abset­zung für Sub­stanzver­ringerung (AfS) zwin­gend das Vor­liegen von Anschaf­fungskosten voraus­set­zt. Die AfS ist wie Teil­w­ertab­schrei­bun­gen auch dann nicht zuläs­sig, wenn auf­grund der Ver­pach­tung der Sub­stan­zaus­beute an einen Drit­ten die Sub­stanz – hier ein Kiesvorkom­men – nicht selb­st abge­baut wird.
Im zugrunde liegen­den Fall war die Klägerin eine GmbH & Co. KG. Alleiniger Kom­man­di­tist war A. Im Jahr 1993 übertrug A ein Kiesvorkom­men, das sich zuvor in seinem Pri­vatver­mö­gen befand, an die Klägerin gegen eine Gutschrift auf dem Kap­italkon­to II. Die Klägerin ver­pachtete das Kiesvorkom­men zur Sub­stan­zaus­beute. Hin­sichtlich der Erlöse aus dieser Ver­pach­tung stellte die Klägerin AfS gegenüber. Diese wur­den jedoch wed­er vom Finan­zamt noch vom Finanzgericht anerkan­nt.
Nach den Aus­führun­gen des BFH hat­te die Vorin­stanz zu Recht entsch­ieden, dass es sich bei der Über­tra­gung des Kiesvorkom­mens um eine Ein­lage han­delte mit der Folge, dass die Klägerin das Kiesvorkom­men in ihrer Gesamthandels­bi­lanz mit dem Teil­w­ert anzuset­zen hat­te, aber für die Abbau bed­ingte Sub­stanzver­ringerung keine AfS nach § 7 Abs. 6 Einkom­men­steuerge­setz (EStG) oder eine Teil­w­ertab­schrei­bung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG vornehmen durfte.
Es liege keine Ein­bringung gegen Gewährung von Gesellschaft­srecht­en und damit kein ent­geltlich­er Vor­gang vor, wenn der Wert des in das Gesamthandsver­mö­gen über­tra­ge­nen Einzel­wirtschaftsguts wie im Stre­it­fall allein dem Kap­italkon­to II gut­geschrieben werde.

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