In § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Einkom­men­steuerge­setz (EStG) ist geregelt, dass die Wirtschafts­güter des Anlagev­er­mö­gens im Regelfall mit den Anschaf­fungs- oder Her­stel­lungskosten (ggf. ver­min­dert um die AfA) anzuset­zen sind. Ist der Teil­w­ert auf­grund ein­er voraus­sichtlich dauern­den Wert­min­derung niedriger, so kann dieser ange­set­zt wer­den.
In dem BMF-Schreiben vom 2.9.2016 – IV C 6 – S 2171-b/09/10002: 2 sind die bish­er in mehreren Schreiben enthal­te­nen Grund­sätze zusam­menge­fasst und die Sichtweise des Bun­des­fi­nanzhofs (BFH) zu Kursän­derun­gen bei börsen­notierten Aktien in seinen Urteilen vom 21.9.2011 (I R 89/10 und I R 7/11) über­nom­men wor­den. Hier die wichtig­sten Regelun­gen, die im BMF-Schreiben durch zahlre­iche Beispiele verdeut­licht wer­den:
Wie auch in den EStR (R 6.8 Abs. 2 EStR) wird auf die ret­ro­grade Ermit­tlung des Teil­w­erts bei Absatzpro­duk­ten hingewiesen. Bei Pro­duk­ten, die bewusst nicht kos­ten­deck­end kalkuliert wer­den, schei­det bei einem anson­sten rentablen Betrieb eine Teil­w­ertab­schrei­bung aus. Die Nach­weispflicht für den niedrigeren Teil­w­ert liegt beim Steuerpflichti­gen.
Bei Wirtschafts­gütern des abnutzbaren Anlagev­er­mö­gens kann von ein­er voraus­sichtlich dauern­den Wert­min­derung aus­ge­gan­gen wer­den, wenn der Wert zum Bilanzs­tich­tag min­destens für die halbe Rest­nutzungs­dauer (bei Gebäu­den zu bes­tim­men nach § 7 Abs. 4 oder 5 EStG, anson­sten nach den amtlichen AfA-Tabellen) unter dem plan­mäßi­gen Rest­buch­w­ert liegt. Dies gilt auch dann, wenn der Steuerpflichtige beab­sichtigt, das Wirtschaftsgut vor Ablauf sein­er betrieb­s­gewöhn­lichen Nutzungs­dauer zu veräußern.
Bei Wirtschafts­gütern des nicht abnutzbaren Anlagev­er­mö­gens ist grund­sät­zlich darauf abzustellen, ob die Gründe für eine niedrigere Bew­er­tung voraus­sichtlich anhal­ten wer­den.
Beispiel: Die Anschaf­fungskosten eines kon­t­a­minierten Grund­stücks betra­gen 200.000 €. Der Wert laut Gutacht­en wird auf 10.000 € geschätzt. Aus umwel­trechtlichen Grün­den muss der Steuerpflichtige die Alt­las­ten beseit­i­gen, wenn sich die derzeit­ige Nutzung des Grund­stücks ändert. Eine Rück­stel­lung ist daher nicht möglich. Eine Teil­w­ertab­schrei­bung in Höhe von 190.000 € auf den vom Gutachter ermit­tel­ten Wert ist jedoch zuläs­sig.
Bei börsen­notierten Aktien des Anlagev­er­mö­gens ist von ein­er dauern­den Wert­min­derung auszuge­hen, wenn der Börsen­wert am Bilanzs­tich­tag unter den­jeni­gen im Zeit­punkt des Aktiener­werbs gesunken ist und der Kursver­lust die Bagatell­gren­ze von 5 % der Notierung bei Erwerb über­schre­it­et.
Wirtschafts­güter des Umlaufver­mö­gens sind nicht dazu bes­timmt, dem Betrieb auf Dauer zu dienen; sie wer­den stattdessen regelmäßig für den Verkauf oder Ver­brauch gehal­ten. Hält die Min­derung bis zum Zeit­punkt der Auf­stel­lung der Bilanz oder dem vor­ange­gan­genen Verkaufs- oder Ver­brauch­szeit­punkt an, so ist die Wert­min­derung voraus­sichtlich von Dauer. Zusät­zliche wert­er­hel­lende Erken­nt­nisse bis zu diesen Zeit­punk­ten sind in die Beurteilung ein­er voraus­sichtlich dauern­den Wert­min­derung der Wirtschafts­güter zum Bilanzs­tich­tag einzubeziehen. Kursän­derun­gen bei börsen­notierten Aktien nach dem Bilanzs­tich­tag und bis zum Tag der Bilan­za­uf­stel­lung sind als wert­be­grün­den­der Umstand nicht zu berück­sichti­gen.
Hat sich der Wert eines Wirtschaftsguts nach ein­er vor­ange­gan­genen Teil­w­ertab­schrei­bung wieder erhöht, so ist diese Betrieb­sver­mö­gens­mehrung bis zum Erre­ichen der Bew­er­tung­sober­gren­ze steuer­lich zu erfassen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob die konkreten Gründe für die vorherige Teil­w­ertab­schrei­bung wegge­fall­en sind.