Mit der umsatzs­teuer­lichen Behand­lung von Bio­gasan­la­gen hat sich die Ober­fi­nanzdi­rek­tion Karl­sruhe mit Ver­fü­gung vom 15.8.2018 – S 7410 befasst. Aus­führun­gen gibt es darin zur Bio­gas- und Energieerzeu­gung durch pauschalierte Land­wirte, durch pauschalierte Land­wirte zur
Ver­wen­dung im land­wirtschaftlichen Betrieb und durch gemein­schaftliche Betriebe bzw. durch Genossen­schaften.
Wird beispiel­sweise die im Rah­men ein­er Bio­gasan­lage aus Bio­masse erzeugte Energie ins­ge­samt im eige­nen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb ver­wen­det und geht sie auss­chließlich in Umsätze ein, die der Durch­schnittssatzbesteuerung des § 24 UStG unter­liegen, ist ein Vors­teuer­abzug aus den Anschaf­fungs- oder Her­stel­lungskosten der Anlage sowie aus den laufend­en Kosten gemäß § 24 Abs. 1 Satz Umsatzs­teuerge­setz (UStG) nicht zuläs­sig.
Umsätze aus der Abgabe von Bio­gas oder daraus erzeugter Energie fall­en jedoch nicht in den Anwen­dungs­bere­ich des § 24 UStG.
Weit­ere Aus­führun­gen enthält die Ver­fü­gung zur Bemes­sungs­grund­lage beim Tausch von Bio­masse gegen Gär­sub­strat. Düngemit­telfähiges Sub­strat aus pflan­zlichen und tierischen Rück­stän­den unter­liegt dem ermäßigten Steuer­satz. Das durch Ver­mis­chung von Bio­gas­gülle mit Erde ent­standene Erzeug­nis „Pflanzen­erde ” unter­liegt dem Regel­s­teuer­satz.
Schließlich wer­den in der Ver­fü­gung die Gehalt­sliefer­ung bei der Über­las­sung von Bio­masse gegen Rück­nahme des Gär­sub­strats und die Vors­teuer­berich­ti­gung nach §15a UStG behan­delt.
Berich­ti­gung­sob­jekt i.S. des § 15a Abs. 1 UStG ist bei ein­er Bio­gasan­lage die Bio­gasan­lage als Ganzes, nicht ihre Einzel­teile.

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