Biogasanlagen: umsatzsteuerliche Behandlung

In sein­er Ver­fü­gung vom 26.8.2020 befasst sich das Lan­desamt für Steuern Nieder­sach­sen (LfSt) mit der umsatzs­teuer­lichen Behand­lung von Bio­gasan­la­gen (S 7100–658-St 175). Eine Bio­gasan­lage er zeugt aus Bio­masse Gas. Dazu wer­den ver­schiedene Rohstoffe in einen luft­dicht
ver­schlosse­nen Fer­menter einge­bracht, wo durch Gär- oder Fäul­nis­prozesse Gas entste­ht. Das gewonnene Bio­gas wird meist zur Strom- und Wärmeerzeu­gung in einem Block­heizkraftwerk genutzt. Als Neben­pro­dukt fällt Gär- oder Rest­sub­strat an, welch­es als Dünger ver­wen­det wer­den kann. Dieses nehmen die anliefer­n­den Land­wirte ab oder der Betreiber der Bio­gasan­lage veräußert es an Dritte oder über­lässt es diesen unent­geltlich.
Die Umsätze, die durch eine Bio­gasan­lage erzielt wer­den, unter­liegen der Regelbesteuerung.
Dies gilt auch dann, wenn die Bio­gasan­lage Teil eines land- und forstwirtschaftlichen Haupt- oder Neben­be­triebs ist, der auf die Pauschalbesteuerung zurück­greift. Denn die Erzeu­gung von
Bio­gas ist bere­its der zweit­en Bear­beitungsstufe zuzuord­nen und darf daher nicht pauschal besteuert wer­den.
Liefert ein pauschalieren­der Land­wirt selb­st erzeugte Bio­masse an die Bio­gasan­lage, unter­liegt diese Liefer­ung dem Durch­schnittss­teuer­satz von 10,7 %. Gle­ich­es gilt bei ein­er entsprechen­den
Gehalt­sliefer­ung. Ermäßigt zu ver­s­teuern ist dage­gen die Liefer­ung von als Dünger ver­wend­barem Sub­strat. Die Liefer­ung von Pflanzen­erde unter­liegt wiederu m dem all­ge­meinen Umsatzs­teuer­satz.
Eine Entsorgungsleis­tung des Land­wirts ist man­gels Ermäßi­gungsvorschrift mit dem all­ge­meinen Steuer­satz zu besteuern.